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Willkommen

STRUBE FANDEL RECHTSANWÄLTE – Fachkanzlei für Bankkunden und Kapitalanleger begrüßen Sie auf ihrer Internetseite. Unsere Düsseldorfer Kanzlei liegt in der Berliner Allee 57 in 40212 Düsseldorf-Innenstadt. Unsere Kölner Niederlassung finden Sie am Kaiser-Wilhelm-Ring 14-16 in 50672 Köln-Innenstadt. Nehmen Sie mit einer Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Kontakt zu uns auf. Lernen Sie die Arbeit unserer auf die Betreuung von Kapitalanlegern spezialisierten Kanzlei kennen. Wir konzentrieren uns auf Bankrecht, Kapitalanleger, Verbraucherschutz. Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt liegt beim Arbeitsrecht.

Erneut hat das Amtsgericht Düsseldorf in einem von STRUBE FANDEL RECHTSANWÄLTE geführten Verfahren die TARGOBANK zur Rückzahlung des „einmalig laufzeitunabhängigen Individualbeitrags“ verurteilt. Die TARGOBANK hatte als Reaktion auf die Rechtsprechung zur Unzulässigkeit von Bearbeitungsentgelten seit Mitte 2013 die Bearbeitungsgebühr durch das „einmalig laufzeitabhängige Individualentgelt“ ersetzt und damit dem Kind auch nach Ansicht des AG Düsseldorf lediglich einen anderen Namen gegeben.

Wie das Gericht in seinen 15-seitigen Urteilsgründen (29 C 16127/14) ausführte, handelt es sich um eine unwirksame vorformulierte Vertragsbedingung. Die Beklagte räumte im Verlauf des Prozesses ein, dass der Individualbeitrag genauso wie der Sollzins „durch interne Parameter gesteuert“ und allein betragsmäßig ausgewiesen werde, wobei der effektive Jahreszins des Individual-Kredits stets um 0,2 Prozentpunkte höher sei als der des Basis-Kredits. Das Amtsgericht Düsseldorf sah darin eindeutig den Beleg, dass das Entgelt nach bestimmten Vorgaben errechnet und sodann in den Vertrag einbezogen werde.

Ebenfalls nicht durchdringen konnte die Targobank mit der Argumentation, der Individualbeitrag sei Teil einer eigenständigen Preisgestaltung. Es sei schon wenig glaubhaft, dass die Änderung des Vertragstextes mit dem gesteigerten Kundeninteresse an individuellen und flexiblen Produkten zu tun habe. Gemessen an der Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme der neuen Vertragsoptionen sei die Pauschale auch überhöht und eine  Amortisierung für den Kunden unrealistisch und nur in extremen Ausnahmefällen rechne sich dieses Modell.

Inzwischen hat auch das Landgericht Düsseldorf dem „Individualbeitrag“ eine Absage erteilt. Es hat in der von der Targobank gegen das Urteil des AG Düsseldorf eingelegten Berufung mitgeteilt, dass die Berufung keine Aussicht auf Erfolg habe und es beabsichtige, die Berufung durch Beschluss zurückzuweisen. Es bleibt abzuwarten, ob die Targobank nun ohne weitere Prozesse die Beiträge erstattet oder an ihrem peinlichen Versuch, sich der Rechtsprechung des BGH zu entziehen, festhält.   

Ansprechpartner bei Strube Fandel Rechtsanwälte ist Rechtsanwältin Stefanie Fandel.

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